Transnationales Vertragsrecht & Due-Diligence-Prüfungen von Vermögenswerten
Nykitenko Legal berät Investoren, Verantwortliche für M&A-Transaktionen und energieintensive Unternehmen beim Erwerb, Verkauf oder bei Vertragsstrukturen rund um hochwertige Energie- und Infrastrukturvermögenswerte.
Im Fokus stehen Rechtsrisiken unterhalb der eigentlichen Transaktion: historische Netzanschlussverpflichtungen, aktive Lizenzen, Pipeline- und Infrastrukturrechte, historische Vertragsketten, Haftungsverteilung und regulatorische Bestimmungen, die den wirtschaftlichen Wert eines Vermögenswerts verändern können.
Wer Unterstützung bei Due Diligence von Energieanlagen & Vertragsprüfung benötigt
Diese Leistung richtet sich an Käufer, Verkäufer, Infrastrukturinvestoren, M&A-Teams und Einkaufsverantwortliche, die mit hochwertigen Energieanlagen oder grenzüberschreitenden Vertragsstrukturen arbeiten, bei denen ungelöste rechtliche Risiken die Bewertung oder den Abschluss wesentlich beeinflussen können.
Sie benötigen diese Leistung, wenn:
Sie ein Kraftwerk, ein Erzeugungsportfolio, eine netzgekoppelte Anlage, eine Speicheranlage, eine Beteiligung an einer Pipeline oder sonstige Energieinfrastruktur erwerben oder veräußern und Haftungsrisiken vor Unterzeichnung oder Closing identifizieren müssen.
Das Zielobjekt auf historischen Netzanschlussvereinbarungen, Kapazitätsrechten, Lizenzen oder Betriebsverträgen beruht, deren fortbestehende Gültigkeit für den Wert des Vermögenswerts wesentlich ist.
Sie vermuten, dass historische Verträge unbegrenzte Haftung, nachteilige Freistellungen, Change-of-Control-Beschränkungen oder Verpflichtungen enthalten, die in der Transaktionsbewertung nicht berücksichtigt wurden.
Ihre Transaktion mehrere Rechtsordnungen umfasst und eine kohärente Struktur für anwendbares Recht, Haftung und Freistellungen über mehrere Handelsverträge hinweg erfordert.
Bestehende Verträge unter älteren Netz- oder Marktanforderungen erstellt wurden und anhand des aktuell auf die Anlage anwendbaren Regulierungsrahmens geprüft werden müssen.
Die Due Diligence einen Rechtsmangel identifiziert hat, der vor Fortführung der Akquisition im SPA, im Transaktionspreis, in den Vollzugsbedingungen oder in der Risikoverteilung nach Closing abgebildet werden muss.
Wir führen transaktionsbezogene Rechtsprüfungen für Energieanlagen durch
Ein hochwertiger Vermögenswert lässt sich nicht allein anhand des SPA beurteilen. Wir prüfen die vertraglichen, regulatorischen und infrastrukturellen Rechte, die darüber entscheiden, ob der Käufer den Vermögenswert zu den wirtschaftlichen und rechtlichen Annahmen erwirbt, die im Transaktionspreis zugrunde gelegt wurden.
Due Diligence hochwertiger Energieanlagen
Wir führen rechtliche Due Diligence von Erzeugungsanlagen, Pipeline- und übertragungsbezogenen Rechten, aktiven Energielizenzen und den vertraglichen Regelungen durch, die den Betrieb der Anlage ermöglichen.
Die Prüfung folgt dem relevanten Vertragsbaum, einschließlich Eigentums- und Betriebsdokumentation, Netz- oder Pipelinezugangsvereinbarungen, Lizenzen, wesentlichen Handelsverträgen, historischen Änderungen und Haftungen, die den Erwerb überdauern können.
Der Mandant erhält einen Rahmen identifizierter Risiken, aus dem hervorgeht, welche Punkte vor Closing geklärt, behoben, vertraglich abgesichert oder in den Transaktionsbedingungen angepasst werden müssen. Ist die Prüfung Teil einer umfassenderen Kapitalallokations- oder Akquisitionsstruktur, kann sie mit Grenzüberschreitenden Energieinvestitionen & Kapitalberatung koordiniert werden.
Transnationale Vertragsarchitektur
Wir entwerfen und restrukturieren internationale Handelsverträge für Akquisitionen, Beschaffung und hochwertige Infrastrukturtransaktionen in mehreren Rechtsordnungen.
Der Mandant erhält einen abgestimmten Vertragsrahmen zu anwendbarem Recht, Haftungsobergrenzen, Freistellungen, Garantien, Vollzugsbedingungen, Kündigungsrechten, Streitbeilegungsregelungen und grenzüberschreitender Durchsetzung. Betrifft die Arbeit die detaillierte Gestaltung oder Restrukturierung eines zugrunde liegenden Strom-, Gas-, PPA-, Liefer- oder Infrastrukturvertrags, siehe Rechtliche Prüfung von Energieverträgen.
Für vertragliche Verpflichtungen im Anwendungsbereich der EU-Rom-I-Verordnung können die Parteien grundsätzlich das auf ihren Vertrag anwendbare Recht wählen, wobei zwingende Vorschriften und andere gesetzliche Beschränkungen weiterhin gelten können.
Behebung von Netzcode- und Vertrags-Compliance
Wir identifizieren Bestimmungen in Altverträgen und Infrastrukturvereinbarungen, die nicht mehr den regulatorischen Anforderungen an die zugrunde liegende Anlage entsprechen, und restrukturieren die relevante Dokumentation, bevor daraus ein Transaktionshindernis oder eine Haftung nach Closing entsteht.
Der Mandant erhält einen Maßnahmenplan mit den betroffenen Vereinbarungen, der aktuellen regulatorischen Anforderung, der vertraglichen Abweichung und den erforderlichen rechtlichen Schritten zur Korrektur oder Risikozuweisung.
Die EU-Anforderungen an Stromanschlüsse werden durch verbindliche Netzkodizes geregelt, darunter die aktuell geltende Verordnung über Anforderungen an Stromerzeuger. Der Rahmen entwickelt sich weiter: ACER legte 2023 Änderungsvorschläge für die RfG- und Demand-Connection-Codes und 2024 für den HVDC-Code zur Prüfung durch die Europäische Kommission vor.
Warum Mandanten Nykitenko Legal für Asset Due Diligence wählen
Ziel einer Asset-Prüfung ist nicht, eine längere Dokumentenliste zu erstellen. Es geht darum festzustellen, welche vertragliche oder regulatorische Frage den Kaufpreis verändern, das Closing verhindern oder nach dem Kontrollwechsel zur Haftung des Käufers werden kann.
Risikobewertung auf Asset-Ebene
Die Prüfung verknüpft Verträge, Lizenzen, Netzrechte und historische Änderungen mit dem tatsächlichen Betrieb und der Bewertung der Energieanlage.
Transaktionsrelevante Feststellungen
Due-Diligence-Feststellungen werden nach ihrer möglichen Auswirkung auf Closing, Kaufpreis, Garantien, Freistellungen, Vollzugsbedingungen und Risiken nach Closing priorisiert.
Prüfung des Vertragsbaums
Historische Dokumentation wird als zusammenhängende Vertragsstruktur und nicht als isolierte Einzelvereinbarungen geprüft. Dadurch lassen sich Verpflichtungen leichter erkennen, die durch aufeinanderfolgende Änderungen und Transaktionen übertragen oder fortgeführt wurden.
Regulatorische Remediierung vor Closing
Kann ein Vertrags- oder Netz-Compliance-Problem vor Abschluss der Transaktion behoben werden, geht die rechtliche Arbeit von der Identifizierung des Mangels zur Restrukturierung der betroffenen Dokumente und zur Zuweisung des verbleibenden Risikos über.
Fallstudie: Historische Netzhaftung von 450.000 € vor Erwerb einer Energieanlage identifiziert
Herausforderung
Ein internationaler Infrastrukturfonds erwarb eine bedeutende Energieanlage in Mittel- und Osteuropa und vermutete, dass historische Netzanschlussregelungen strukturelle Haftungsrisiken enthielten, die in den vorgeschlagenen Transaktionsbedingungen nicht berücksichtigt worden waren.
Strategie
Nykitenko Legal führte eine intensive Due-Diligence-Prüfung des historischen Vertragsbaums der Anlage durch und identifizierte ein verborgenes Netzanschluss-Compliance-Risiko im Wert von 450.000 €. Die Feststellungen wurden in eine Neuverhandlung des Share Purchase Agreement einbezogen, einschließlich Transaktionsbewertung und vertraglicher Zuweisung des identifizierten historischen Risikos.
Ergebnis
Die Akquisition wurde zu einer angepassten, reduzierten Bewertung fortgeführt. Das identifizierte Risiko von 450.000 € wurde dem Investor nicht zugewiesen, und es wurde vertraglicher Schutz gegen spätere finanzielle und rechtliche Ansprüche aus dem historischen Netzanschlussrahmen vereinbart.
FAQ zur Due Diligence von Energieanlagen
Was sollte die rechtliche Due Diligence vor dem Kauf einer Energieanlage abdecken?
Die Prüfung sollte der rechtlichen Struktur folgen, die Existenz und Betrieb der Anlage ermöglicht, und sich nicht auf gesellschaftsrechtliche Eigentumsdokumente beschränken.
Je nach Anlage kann dies Eigentumstitel und -rechte, Lizenzen, Netz- oder Pipelineanschlussregelungen, Kapazitätsrechte, wesentliche Liefer- und Abnahmeverträge, finanzierungsbezogene Beschränkungen, Rechtsstreitigkeiten, Change-of-Control-Bestimmungen, Garantien, historische Änderungen und regulatorische Compliance umfassen.
Ziel ist festzustellen, welche Rechte nach Closing fortbestehen, welche Haftungen mit der Transaktion übergehen und welche Punkte Remediierung oder SPA-Schutz erfordern.
Wird eine Netzanschlussvereinbarung automatisch mit der Anlage übertragen?
Davon sollte nicht ausgegangen werden.
Die Auswirkungen einer Akquisition auf eine Anschlussvereinbarung hängen von Rechtsordnung, Vertragswortlaut, Akquisitionsstruktur und den Regeln des zuständigen TSO oder DSO ab. Ein Anteilserwerb kann zudem zu einem anderen rechtlichen Ergebnis führen als ein Asset Deal.
Auf EU-Ebene legen Anschluss-Netzkodizes verbindliche technische und regulatorische Anforderungen für Netznutzer fest; Umsetzung und einzelne Anschlussvereinbarungen beziehen jedoch auch nationale Behörden und Netzbetreiber ein.
Sind bestehende Netzanschlussverträge sicher, wenn die Anlage bereits seit Jahren betrieben wird?
Nicht unbedingt.
Eine lange Betriebshistorie belegt für sich genommen nicht, dass jede Vertragsbestimmung weiterhin den aktuellen Anforderungen entspricht. Die EU-Netzanschlussregeln sind rechtsverbindlich, und der Rahmen wird weiter überarbeitet, um Speicher, dezentrale Ressourcen, Offshore-Systeme und andere Entwicklungen im Stromsystem zu berücksichtigen.
Eine Transaktionsprüfung sollte daher sowohl die historische Compliance als auch die Frage prüfen, ob aktuelle oder bevorstehende regulatorische Anforderungen zusätzliche Remediierungs- oder Investitionsrisiken schaffen.
Wie sollten bei der Due Diligence identifizierte versteckte Haftungsrisiken im SPA behandelt werden?
Die Antwort hängt von Art und Wert des Risikos ab.
Ein wesentliches Problem kann sich auf Kaufpreis, Vollzugsbedingungen, Garantien, spezifische Freistellungen, Escrow- oder Holdback-Regelungen, Closing-Verpflichtungen oder die Zuweisung der Verantwortung nach Closing zwischen Käufer und Verkäufer auswirken.
Entscheidend ist, dass eine wesentliche Due-Diligence-Feststellung in die Transaktionsdokumente überführt wird und nicht nur als Hinweis im Rechtsbericht verbleibt.
Welches Recht gilt für einen grenzüberschreitenden Handelsvertrag?
Für Verträge im Anwendungsbereich der EU-Rom-I-Verordnung können die Parteien grundsätzlich das Recht wählen, das ihr Vertragsverhältnis regelt. Wurde keine wirksame Rechtswahl getroffen, enthält Rom I Regeln zur Bestimmung des anwendbaren Rechts nach Art und Umständen des Vertrags.
Eine Rechtswahlklausel schließt zwingende Vorschriften einer anderen relevanten Rechtsordnung nicht notwendigerweise aus. Grenzüberschreitende Vereinbarungen sollten daher auch anhand der regulatorischen Anforderungen geprüft werden, die mit der Anlage und der Transaktion verbunden sind.
Wann erfordert die Due Diligence einer Energieanlage eine umfassendere Projekt- oder Infrastrukturprüfung?
Eine umfassendere Prüfung kann erforderlich sein, wenn die Akquisition von EPC- oder O&M-Verträgen, Projektfinanzierung, SPV- oder JV-Strukturen, Anforderungen von Kreditgebern oder Infrastrukturverpflichtungen abhängt, die über die unmittelbaren Erwerbsdokumente hinausgehen.
In solchen Transaktionen kann die Asset Due Diligence mit Rechtlicher Unterstützung für Infrastrukturprojekte & Energieprojektfinanzierung koordiniert werden, sodass das Akquisitionsrisiko gemeinsam mit der vertraglichen und finanziellen Architektur des Projekts bewertet wird.
Prüfen Sie den Vermögenswert, bevor die Haftung Teil der Transaktion wird
Senden Sie die geplante Transaktionsstruktur, das Zielobjekt, die beteiligten Rechtsordnungen, das verfügbare SPA oder Term Sheet, wesentliche Verträge, Lizenzen, Netz- oder Pipelinedokumentation und alle bereits während der Due Diligence identifizierten Rechtsfragen.
Nykitenko Legal bewertet die vertragliche und regulatorische Risikostruktur der Anlage, identifiziert Haftungsrisiken, die weiter untersucht oder behoben werden müssen, und bestimmt, wie wesentliche Feststellungen in den Transaktionsdokumenten abzubilden sind.